Bjoern's Weblog
 



Bjoern's Weblog
  Startseite
    Home
  Archiv
  Gästebuch
  Kontakt
 


 
Links
   Lower Altona
   Mein FotoBlog
   Dilbert
   Clay Bennett
   Mark Fiore
   Political Cartoons
   Joshua Micah Marshall
   Viralseeds
   Anke Gröner
   Udo Vetter
   Nico Lumma
   Heiko Hebig
   My English Weblog
   Mein Blog auf Blogspot

http://20six.de/bjoernslog

powered by
20six.de





 
Nachricht in eigener Sache...

In den letzten Tagen bin ich nicht dazu gekommen viel zu schreiben, weil ich an einem neuen Weblog rum geschraubt habe. Ganz fertig ist es noch nicht, aber falls es jemand interessiert, zu sehen gibt es schon jetzt etwas...

...und zwar unter:
http://blog.artikel-20.de


Feedback ist jederzeit willkommen !!
21.5.04 13:19


Perlen der Weisheit vom Grossen Vorsitzenden

Schaut so aus, als wenn dem Euro-Stabilit?tspakt recht bald ein Begr?bnis erster Klasse bevor steht. Totengr?ber M?ntefering schwingt jedenfalls schon kr?ftig die Schaufel - z.B. am Montag:
"Wir brauchen in Europa eine ehrliche Debatte dar?ber, wie der Stabilit?ts- und Wachstumspakt interpretiert wird", sagte M?ntefering der "M?rkischen Allgemeinen". "Wir werden dar?ber reden m?ssen, dass der Stabilit?tspakt f?r Sonnenzeiten gut ist, dass man in schwierigen Zeiten daf?r sorgen muss, dass das Wachstum nicht v?llig in die Knie geht. Daf?r muss man dann in guten Zeiten umso st?rker sparen."
Offensichtlich hat Amateur-Volkswirt M?ntefering die aktuelle Lage mal eigehend analysiert und ist zu dem Schluss gekommen, dass ein starker Staat nun einmal Geld braucht - viel Geld ! 3% Defizitquote sind daf?r jedenfalls nicht ausreichend - zumal in Zeiten, in denen die Sonne nur selten scheint. M?nti's Weg aus dem Dilemma: einfach mal eben die Ober- in eine Untergrenze um"interpretieren" und fertig !?

Dabei ?bersieht er allerdings v?llig, dass die 3% ja nun gerade f?r wirtschaftlich schwere Zeiten gedacht sind, um den Regierungen der Euro-L?nder dann ausreichend viel Spielraum zu geben. In Sonnenzeiten ist dagegen eine Defizitquote von 0% vorgesehen !!!

Schade, dass ihn niemand darauf hinweist, oder ?

Und so sieht sich M?nti gen?tigt, weitere Weisheiten kundzutun (aus Spiegel Online):
"Wenn Europa eine gute Zukunft nehmen will, muss es sich entscheiden, welche drei Prozent ihm die wichtigsten sind: die drei Prozent, von denen wir sagen, die wollen wir ausgeben im Jahre 2010 f?r Forschung und Bildung, oder die drei Prozent, die wir nur ausgeben wollen f?r Neuverschuldung"
Richtig so! Das Killerargument "mehr Bildung" zieht schliesslich immer: Entweder 3% f?r ein paar Erbsenz?hler in Br?ssel oder 3% f?r unsere armen Kinder, die nach Wissen d?rsten.

Vor so eine Wahl gestellt, ist es nat?rlich klar, wie sich ein mitf?hlender, der Zukunft verpflichteter Sozialdemokrat entscheiden muss... Geht gar nicht anders ! Ganz ehrlich !!

Leider fragt niemand, ob wir nicht auch dann Rekorddefizite h?tten, wenn kein einziger Cent zus?tzlich in Forschung und Bildung fliessen w?rde... genau das wird aber vermutlich geschehen und am Ende schauen beide traurig drein: die Br?ssler Erbsenz?hler und die PISA-zertifiziert dummen Schulkinder...

Tja, was soll man da noch sagen ?

Ich f?rchte, solange unsere politische Elite weiter derartig verquaste Pseudo-Logik, voll mit offensichtlichem Bl?dsinn ungestraft durch die Medien blasen kann, wird sich an unserer misslichen Lage wohl nix ?ndern !?
12.5.04 15:01


Immer hereinspaziert...

Am Samstag war es nun endlich soweit: 10 neue L?nder traten der EU bei - und alle freuten sich dar?ber ganz f?rchterlich !?

Eigentlich ja vollkommen zurecht, denn die Erweiterung ist eine Riesenchance. Aber vor lauter Freude ignorieren wir hierzulande anscheinend ein paar offensichtliche Fragen - z.B.:
Wieso sind f?r uns seit bald anderthalb Jahrzehnten Lethargie und Stagnation in der Ex-DDR selbstverst?ndlich, wenn in den Beitrittsl?ndern zur gleichen Zeit das Wirtschaftswachstum durchschnittlich bei fast 4% liegt ?
Irgendwie scheint man dort etwas richtig zu machen, was hier ziemlich falsch l?uft...
3.5.04 11:07


Humor ist, wenn man trotzdem lacht !

Hier ein kleines Bonmots, welches mir gestern im aktuellen Stern begegnet ist:
Frage: Was ist der Unterschied zwischen Sonne und Kohle ?
Antwort: Die Sonne verschwindet im Westen !
Hmm, sind solche Witze eigentlich politisch korrekt ? Vermutlich schon - ist ja schliesslich rein deskriptiv und nicht wertend ! ;-)
30.4.04 11:00


Alle Jahre wieder...

Woran merkt man, dass es Fr?hling wird im rotgr?n regierten Deutschland ?

Ganz einfach: morgens zwitschern wieder die V?gel, die B?umen fangen an zu bl?hen, die Sonne scheint und die Wirtschaftsforschungsinstitute senken ihre Wachstumsprognosen f?r's laufende Jahr...
Deutsche Schlagzeilen aus dem Fr?hjahr 2003:
  1. Institute senken Wachstumsprognose
  2. Kommentar: Deutschland hinkt weiter hinterher
  3. Clement rechnet mit konjunktureller Belebung

Deutsche Schlagzeilen aus dem Fr?hjahr 2004:
  1. Wirtschaftsforscher senken Wachstumsprognose f?r Deutschland
  2. Deutschland hinkt Weltwirtschaft hinterher
  3. Clement widerspricht Fr?hjahrsgutachten
Irgendwie ist es doch sch?n, dass es in dieser hektischen Welt des st?ndigen Wandels noch ein paar Konstanten gibt, oder ?

In ein paar Wochen wird dann Hans Eichel wieder total verwundert feststellen, dass, entgegen aller Erwartungen und Beteuerungen, auch dieses Jahr das Loch in seinem Haushalt noch einmal ein ganzes St?ckchen gr??er geworden ist.

Und sp?testens dann wissen wir, der Sommer ist nicht mehr fern...

...ich hol schon mal den Grill !! ;-)
27.4.04 15:57


...politics: Ausbildungsplätze sind bei Gewerkschaften Mangelware !

Es schaut ja wirklich so aus, als wenn der grosse Vorsitzende M?nti unbedingt an dem Schwachsinnsprojekt Ausbildungsplatzabgabe festhalten will. Und das obwohl inzwischen sogar viele in seinen eigenen Reihen kapiert haben, wie unsinnig das alles ist.

Ein Grund daf?r ist sicherlich die Tatsache, dass die Gewerkschaften enormen Druck machen, damit das geplante Gesetz auch wirklich Realit?t wird. Zur Zeit findet keine Talkshow dazu statt, ohne das dort nicht ein Gewerkschaftsfunktion?r seiner tiefen Abscheu dar?ber Ausdruck verleiht, dass die gewinnverliebten Unternehmen nicht ihrer vaterl?ndischen Pflicht nachkommen und ausreichend Ausbildungspl?tze schaffen.

"7% aller Angestellten in allen Unternehmen und Branchen sollen doch zuk?nftig bitte sch?n Auszubildende sein - dann gibt man wieder Ruhe..." so die Botschaft, die Herr Sommer und seine Kumpane auf allen Kan?len verbreiten.

So weit, so gut !? Aber wie hoch ist eigentlich genau die Ausbildungsquote bei den Gewerkschaften ?

Immer wieder h?rt man ja die Vermutung, dass, obwohl man nach aussen so vehement f?r die armen Jugendlichen k?mpft, die tats?chliche Schaffung von Ausbildungspl?tzen beim Arbeitgeber Gewerkschaften nicht ganz so oben auf der Prioritenliste stehen k?nnte. Genaue Zahlen habe ich dazu allerdings bisher nie gesehen.


Jetzt zeigt ein Artikel in der Netzeitung, wie gross die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit hier tats?chlich ist. Der Anteil der Ausbildungspl?tze liegt bei allen Gewerkschaften n?mlich deutlich unter 7%, z.B.
Tja, irgendwie scheint man beim Unerm?dlichen Einsatz f?r Ausbildungspl?tze in Unternehmen, ein wenig die Realit?ten im eigenen Hause aus den Augen verloren zu haben. Theoretisch w?rde das nat?rlich zuk?nftig schmerzliche Zahlungen in die Ausbildungskasse nach sich ziehen.

Aber ich bin sicher, dass IG Metall-Mitglied M?ntefering noch schnell ein paar Ausnahmetatbest?nde ins schicke neue Gesetz zaubern wird, die die Gewerkschaften am Ende davor bewahren. Schliesslich sind deren knappe Mittel doch f?r den Klassenkampf gedacht und nicht f?r die Schaffung von Arbeitspl?tzen...

Ach ja, ?brigens: die SPD ist ja auch ein recht grosser Wirtschaftsbetrieb mit vielen Tochterunternehmen. Bei denen liegt die Quote gerade einmal bei 3,6%...

Noch Fragen ?
26.4.04 13:15


...politics: Blindes Huhn findet zwei Körner !

Bei dem ganzen Mist, den Rotgr?n in den letzten Jahren so verzapft hat, f?llt es einem schon schwer zu glauben, sie w?rden ?berhaupt etwas richtig machen. Um so erfreuter ist man dann, wenn sie es doch mal schaffen - und diese Woche gelang es ihnen gleich zwei Mal ! Herzlichen Gl?ckwunsch !!

Zuerst bei der Wahl des neuen Bundesbankpr?sidenten.

F?r diesen Posten keinen inkompetenten Parteikader, sondern einen parteilosen, renommierten Fachmann zu nommieren, sollte zwar eigentlich eine Selbstverst?ndlichkeit sein. Aber nach all den Diskussionen im Vorfeld bin ich doch mehr also froh, dass uns das erspart geblieben ist.

Der zweite Treffer k?nnte die von Superminister Wolfgang gestern vorgestellte Initiative zur Deregulierung und Entb?rokratisierung werden !

Sicher, derartige Initiativen gab es hierzulande schon viele. Normalerweise enthalten sie ausser ein paar schicken, aber unkonkreten Absichtserkl?rungen nix Substantielles und das Ergebnis sind fast immer mehr statt weniger Vorschriften: Rotgr?n hat beispielsweise allein in den ersten 10 Monaten der laufenden Legislaturperiode 49 neue Gesetze und 387 neue Rechtsverordnungen erlassen !? Ein ordentliches Ma? an Skepsis scheint also durchaus angebracht...

Aber wenn man sich das vorgelegte Papier mit seinen 34 Punkten mal genauer anschaut, k?nnte man fast das Gef?hl bekommen, da meint es jemand ernst. Alles recht ?bersichtlich dargestellt und extrem konkret. Vielleicht Grund f?r ein wenig Hoffnung !?

Okay, okay - warten wir erstmal ab, was von all dem ?brig bleibt, nach dem die grosse Beton-Koalition aus Gewerkschaften, Verb?nden und B?rokratie die ganze Sache kritisch durchgesehen hat. Aber der erste Eindruck ist jedenfalls recht positiv...

...und ein bisschen Tr?umen wird man doch wohl noch d?rfen, oder ? ;-)
22.4.04 11:56


...politics: Klein ist die Welt !?

W?hrend ich meine ausgedehnte Osterpause mal so langsam, aber sicher beende, scheint sich f?r Ex-Pr?sident Welteke nun doch eine l?ngere kreative Pause anzubahnen.

Fast war ich gewillt zu glauben, dieses Mal w?rde es mit dem RausMobben doch nicht klappen. Aber am Ende behielt doch die heute-Reporterin vom ZDF Recht, die kurz vor Ostern frierend vor der Bundesbankzentrale stand und sich f?rchterlich dar?ber beschwerte, dass Welteke immer noch an seinem Sessel klebte.

Sie meinte, wenn so viele Journalisten nach Verfehlungen suchen w?rden, dann w?rden die auch was finden - vollkommen unabh?ngig davon, ob man sich wirklich etwas zu Schulden hat kommen lassen oder nicht. Folgerichtig k?nnte man doch eigentlich auch sofort zur?cktreten und ihr damit einen weiteren Aufenthalt in der vor?sterlichen K?lte ersparen. Ihre wohlmeinenden Worte stiessen jedoch auf taube Ohren; Welteke blieb hart - zumindest vorerst !?

Aber am Ende fand man schliesslich doch noch etwas sachdienliches: die Monaco-Sause !!

Und so hiess es dann endlich Koffer packen und Abschied nehmen vom sch?nen Amt; wobei nat?rlich der erste Schreck - wie bei Politikern & Beamten ?blich - mit einem satten (und sicheren !) Altersruhegeld abgefedert wurde ! Also alles halb so wild - der Steuerzahler zahlt ja gern & reichlich !!

Zugegeben, so richtig bl?tenrein war Weltekes Weste sicher nicht. Durch all die kleinen Gratis-Touren hatte er es seinen Gegner schon sehr leicht gemacht, ihn vor die T?r zu setzen.

Aber auf der anderen Seite habe ich doch ziemliche Zweifel, ob das Ergebnis ein anderes gewesen w?re, wenn er immer brav f?r Alles selbst bezahlt h?tte. Er sollte weg und wie die Dame vom ZDF so richtig sagte, wenn man erst mal richtig sucht, findet man auch was. Wo ein Wille ist...

Interessanter ist da die Frage, wer dieses Mal im Hintergrund die F?den gezogen hat.

F?r die CDU ist der Fall eindeutig: Eichel w?rde gern das Bundesbank-Gold versilbern, um damit fix ein paar L?cher in seinem Haushalt zu stopfen, Welteke war dummerweise dagegen, also wurde er beseitigt... Klare Sache !?

War es so ? Keine Ahnung...

Interessant ist allerdings, dass die Adlon-Sause, mit der alles begann, angeblich von einem Klaus-Peter Schmidt-Deguelle im Auftrag der Dresdner Bank organisiert worden sein soll. Und wer Google mal kurz bem?ht, findet recht schnell diesen interessanten Artikel hier:
"Klaus-Peter Schmidt-Deguelle ist einer der bekanntesten Strippenzieher in der Berliner Politikszene. Der gelernte Journalist war bis 1998 Regierungssprecher von Ministerpr?sident Hans Eichel in Hessen und kam anschlie?end als sein Berater ins Berliner Finanzministerium. Dort verpasste er Eichel das Image des Kassenwartes der Nation und vermarktete dessen Sparpaket erfolgreich in der ?ffentlichkeit. (...) Derzeit arbeitet er freiberuflich f?r eine PR-Agentur in Berlin und als Berater im Finanzministerium. (...)"
Wenn das alles stimmt, dann hat die gleiche Person, die f?r Hans Eichel die Medien "managet", auch gleichzeitig Weltekes Rechnung im Adlon bezahlt !?

Hmm, da kann man nat?rlich schon ein wenig ins Gr?beln geraten, oder ? ;-)
20.4.04 19:56


...politics: Die Hatz geht weiter

Das im Irak gerade die H?lle losbricht, erscheint in den Medien hierzulande nur irgendwo weiter hinten unter Vermischtes. Darum k?nnen sie sich n?mlich gerade nicht k?mmern, denn sie sind viel zu sehr mit ihrem Auftragsmord besch?ftigt. Und so beherrscht weiter Ernst Welteke die deutschen Schlagzeilen !?

Alle TV-Sender, Radionachrichten und Print-Medien bringen gleichgeschaltet die Geschichte um den "gierigen Luxus-Banker", wie BILD ihn seit gestern liebevoll nennt, ganz oben und langsam bekommt man den Eindruck, er h?tte sich mit dem Bundesbank-Gold und der Putzfrau nach S?damerika abgesetzt...

Richtig vorn dabei: Spiegel Online, die praktisch im Stundentakt neue Sondermeldungen produzieren, wie z.B. diese hier...
WELTEKE-AFF?RE: Koalitionspolitiker fordern Machtwort des Kanzlers

Gegen Bundesbank-Chef Welteke sind neue Vorw?rfe laut geworden: Angeblich hat er sich nach dem Wiener Opernball einen Kurzurlaub bezahlen lassen. Die Bundesbank dementiert zwar. Inzwischen aber verlangen Mitglieder von SPD und Gr?nen vom Kanzler, die Aff?re mit einem Rauswurf Weltekes zu beenden. (...)
Soweit ist es also inzwischen gekommen: der Spiegel plappert einfach so ein Ger?cht aus der BILD nach, ohne es vorher irgendwie zu ?berpr?fen und wertet nebenbei noch das Dementi des Angeschuldigten mit einem "zwar" ab.

Hat sich Welteke wirklich von einer ?sterreichischen Bank zum Opernball einladen lassen ? Wen interessiert das noch, wenn das Ger?cht als Nachricht schon ausreicht...

Ach ja, ?brigens: gab es da nicht mal eine Aff?re rund um einen Ministerpr?sidenten, der im Aufsichtsrat eines grossen Unternehmens sass und sich von diesem ganz dick zum Wiener Opernball hat einladen lassen - und zwar alles inklusive ? Vielleicht sollten BILD, Spiegel & Co. das mal recherchieren !?

Infos dazu lassen sich eigentlich recht einfach finden...
7.4.04 09:38


...politics: Who let the Dogs out !?

Kann mir mal bitte jemand verraten, war da Ernst Welteke aus seinem Job beseitigt sehen m?chte? Es ist doch wohl kein Zufall, dass jetzt auf einmal eine Spesenrechnung aus dem Jahr 2001 zum Riesenskandal und R?cktrittsgrund aufgeblasen wird.

Erinnert irgendwie alles fatal an Herrn Gerster. Wenn das genauso l?uft, d?rften wir die n?chsten Tage jeden Morgen dieselben Pseudoskand?lchen und Trivialit?ten neu aufgew?rmt als grosse Nachricht serviert bekommen - so lange bis die Beute erlegt ist.

Auf jeden Fall spielen auch hier mal wieder alle Medien von Bild ?ber FTD bis Spiegel brav die ihnen zugedachte Rolle als Jagd-Meute mit.

Ganz so, als wenn jemand daf?r den Auftrag erteilt h?tte, schlagen pl?tzlich alle auf einmal auf jemanden ein, der bis letzte Woche doch eigentlich (?) noch einen guten Job gemacht hat !?

Fragt sich halt nur, wer diese Art von Auftr?gen erteilt !?
6.4.04 10:03


...politics: Kleiner Fehler, grosse Wirkung

Hier noch ein kleiner Nachtrag zum Geniestreich Ausbildungsplatzabgabe...

?ber die Ziele rotgr?ner Politik kann man ja durchaus streiten - mal vorausgesetzt, es gibt sie. Die einen finden sie super, die anderen das Letzte. Und bei den Ma?nahmen, die sich aus diesen Zielen ableiten, schaut es naturgem?? ganz ?hnlich aus.

Aber was sowohl Bef?rworter als auch Gegner von Rotgr?n die K?pfe sch?ttteln lassen sollte, ist die absolut dilettantische Art und Weise, mit der sie ihre Politik umsetzen. Inzwischen haben sie es ja sogar geschafft, daf?r einen eigenen Terminus Technicus zu pr?gen: "Handwerkliche Fehler" !

Ein paar Beispiele gef?llig ? Die missgl?ckte Formulierung in der K?perschaftssteuerreform 2000, die Grosskonzernen versehentlich Milliarden Euro Steuergeschenke bescherte, Chronischkranke, die monatelang drauf warteten als chronischkrank definiert zu werden oder die Mautvertr?ge, in denen man sich die Zahlung von Schadenersatz hat abschwatzen lassen... usw... usf...

Nun scheinen wir bei der Ausbildungsplatzabgabe gerade noch einmal an einem neuen Desaster vorbei geschlittert zu sein... allerdings nicht, weil jemand in der Regierung es gemerkt h?tte...

Wie Spiegel Online berichtet, ist die Formel zur Berechnung des Betrages, den ein Betrieb zu zahlen haben wird, wohl ein wenig kompliziert geraden. So kompliziert, dass Rotgr?n auch hier mal wieder etwas den ?berblick verloren hat:
Nach den Zahlen eines "Ausbildungsplatzabgaberechners", den der DIHK im Internet zur Verf?gung stellt, muss ein Unternehmen mit 100 Besch?ftigten, das statt der geforderten 7 Lehrlinge nur 6 ausbildet, 4551 Euro Abgabe zahlen.

Ein Betrieb mit 1000 Mitarbeitern und 69 Azubis muss f?r die eine nicht besetzte Lehrstelle 9671 Euro bezahlen, und bei 10000 Besch?ftigten kostet die fehlende Lehrstelle schon 60867 Euro. V?llig absurd wird es in einem Konzern mit 100 000 Mitarbeitern, aber nur 6999 Azubis. Die Ausbildungsplatzabgabe w?rde dann bis auf 572836 Euro steigen.
Ein Azubi zu wenig, kostet ?ber eine halbe Million Euro Strafe ? Eigentlich vollkommen unglaublich, aber wahr ! Genauso unglaublich ist auch der Grund, wie dieser Fehler in die Gesetzesvorlage geraten ist:
Ursache f?r die Diskrepanz ist das Bestreben des federf?hrenden Bildungsministeriums, die komplizierte Rechnung einfacher zu machen. Eine Verh?ltniszahl, mit der errechnet wird, um wie viel ein Lehrling die Strafzahlung mindert, ist abgerundet worden. Tats?chlich m?sste sie aber bis auf mehrere Stellen hinter dem Komma angegeben werden, um das Auseinanderklaffen der Abgabe zu verhindern.
Tja, Bruch-Rechnung kann halt ganz sch?n schwierig sein. Und wenn man das Hantieren mit Zahlen den Deutsch- und Englisch-Lehrern ?berl?sst, darf man sich wohl nicht wundern, wenn sich auch hier der ein oder andere handwerkliche Fehler einschleicht.

Zum Gl?ck ist dieser hier rechtzeitig entdeckt worden. Denn mit der Akribie und Leidenschaft, mit der die deutsche B?rokratie auch den gr??ten Schwachsinn umsetzet, sobald er erstmal Gesetz geworden ist, kann man wohl sicher sein, dass die sich das Geld auch geholt h?tten.

Aber andererseits h?tte man f?r die zuviel erhobenen Euros ganz sicher auch eine Verwendung gefunden. Das ist bei Rotgr?n n?mlich Kernkompetenz... ;-)
5.4.04 12:56


...politics: Ausbildungsplatzabgabe - der starke Staat läuft mal wieder Amok

Da gestern der 1. April war, h?ttte man es leicht mit einem Aprilscherz verwechseln k?nnen. Aber leider war es todernst gemeint, was da der frisch gebackene Vorsitzende M?nti mit seiner Fraktion so zusammengest?pselt hat - n?mlich den...
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und F?rderung des Fachkr?ftenachwuchses und der Berufsausbildungschancen der jungen Generation (Berufsausbildungssicherungsgesetz - BerASichG)
...und wie ?blich bei rotgr?nen Gesetzen, verspricht auch hier der komplizierte Titel so einiges. Wer kann schon was gegen die Sicherung und F?rderung der Chancen der jungen Generation haben ?

Getragen wird das Ganze nat?rlich wieder einmal vom rotgr?nen Leitgedanken des starken Staates, der alle Probleme l?sen kann, so lange er daf?r nur genug Geld von seinen B?rgern erh?lt.

Dementsprechend klingt es auch auf der zugeh?rigen Seite der SPD-Fraktion:
Finanzielle F?rderung erhalten die Unternehmer, deren individuelle Ausbildungsquote die erforderliche Ausbildungsquote von 7 Prozent ?berschreitet. Umlagepflichtig sind alle Arbeitgeber mit 10 und mehr Besch?ftigten, deren individuelle Quote unter der notwendigen Quote liegt und die keine besonderen Ausnahmen geltend machen k?nnen.
Auf den ersten Blick ganz logisch, auf den zweiten bleiben jede Menge Fragen.

Warum z.B, liegt die erforderliche Ausbildungsquote bei exakt 7%, nicht bei 6 oder 8 ? Wieso gilt das ab 10 Mitarbeitern, nicht ab 15 oder 20 ?? Ein Betrieb mit 10 Mitarbeitern muss mindestens 0,7 Lehrlinge haben ! Will Rotgr?n so vielleicht Lehrstellen f?r kleinw?chsige Menschen schaffen ??? ;-)

Spass beiseite - ein solches Gesetz braucht halt starre Grenzen und die werden entweder recht beliebig gew?hlt oder beruhen auf irgendwelchen Durchschnittswerten, die Einzelf?llen nie gerecht werden k?nnen.

Und was genau sind "besondere Ausnahmen" ? Wird hier vielleicht schon wieder der Grundstein gelegt f?r einen wirren Wust von Ausnahmetatbest?nden und Sonderregelungen, die jedem Gesetz schnell auch das letzte bisschen Sinn rauben, daf?r aber die Taschen vieler Lobbyisten f?llen ??

Na gut, es ist nicht alles schlecht, denn Arbeitspl?tze hat die Ausbildungsplatzabgabe - sorry - Umlage bereits entstehen lassen (aus Spiegel Online):
Die Ausbildungsplatzumlage macht Arbeit. Jetzt schon. 500 Menschen beim Bundesverwaltungsamt in K?ln werden n?tig sein, um zu erfassen, wer in den Augen von Rot-Gr?n zu wenig ausbildet und deswegen Geld abdr?cken soll f?r jene Betriebe, die in Deutschland Lehrstellen schaffen.
Viel mehr werden es allerdings wohl nicht werden. Denn die Firmen, die heute des Geldes wegen nicht ausbilden, tun dies h?ufig, weil sie es wirtschaftlich zur Zeit nicht k?nnen. Schauen wir mal, was aus denen wird, wenn sie nun pl?tzlich weitere Kosten verkraften m?ssen - die absolut keinen zus?tzlichen Umsatz bringen.

Treffen wird das wohl auch die Kommunen, weil sie aufgrund ihrer chronischen Finanzprobleme kaum noch ausbilden. Report Mainz berichtete z.B. vor ein paar Tagen ?ber den Personalchef der Stadt M?nchen, der als SPD-Mitglied das neue Gesetz super fand - zumindest bis ihm klar wurde, dass er ?ber 3 Mio Euro zahlen m?sste, wenn es Realit?t wird. Seitdem beurteilt er die Idee etwas differenzierter: die Anderen sollen durchaus zahlen - aber er h?tte f?r sich doch ganz gern eine von diesen Ausnahmeregelungen. Und falls es die nicht geben sollte, muss halt der Steuerzahler ran...

Interessant ist auch die Frage, wo all die eingesammelten Milliarden (minus Verwaltungskosten, versteht sich) hingehen werden ? Denn vermutlich gehen sie vor allem an gesunde Grosskonzerne, die ohne Probleme ?ber ihren Bedarf hinaus ausbilden k?nnen und danach die nicht ben?tigten Lehrlinge einfach wieder vor die T?r setzen. Schliesslich werden sie demn?chst kr?ftig daf?r subventioniert - und das wom?glich von den Gemeinden, die pleite sind, weil sie nach den diversen rotgr?nen Reformen von eben diesen Unternehmen keine Steuern mehr bekommen !?

Einen gewissen Sinn f?r Ironie kann man Gerd beim Regieren nicht absprechen, oder ?? ;-)

Wie auch immer, sicher ist, dass die Ausbildungsplatzabgabe viele Effekte haben wird, nur leider nicht die, die man sich erhofft. Am Ende wird sie sich in die vielen unsinnigen rotgr?nen Einf?lle einreihen, die ihre Ziele nie erreicht haben, wie ?kosteuer, Scheinselbstst?ndigengesetz, Riester-Rente oder die zahlreichen Gesundheits-, Renten- und Steuerreformen.

Und vermutlich glauben auch die SPD-Bosse nicht wirklich an ihr sch?nes neues Gesetz.

Die ganze Sache ist doch in Wahrheit nur der Versuch ein bisschen Balsam auf die geschundene Seele der SPD-Basis zu geben. Nach all den Grausamkeiten, die der Gerd ihnen zugemutet hat, muss das einfach mal sein !

Wenn daf?r wieder einmal sinnlos Milliarden verschwendet und ein paar kleinere Firmen in die Pleite getrieben werden m?ssen, dann ist das f?r den neuen Vorsitzenden kein allzu grosser Preis. Schliesslich muss er ihn ja nicht zahlen. Das ?berl?sst er einfach den Untertanen seines starken Staates !

Da bin ich doch mal sehr gespannt, was sich M?nti in Zukunft noch so alles f?r uns einfallen lassen wird !?

Gesetzentwurf als PDF
2.4.04 11:19


...politics: Die Riester-Rente - das Mautsystem unter den privaten Renten !?

Das die Rente nicht mehr so ganz sicher ist, weiss man sp?testens, seitdem mit dem heutigen Tage zum ersten Mal eine faktische Rentenk?rzung in Kraft getreten ist.

Eigenvorsorge ist also angesagt und um die anzuregen, hat sich Rotgr?n vor ein paar Jahren was ganz Famoses ausgedacht: die RIESTER-RENTE !!

Was Superministerin Ulla aber immer wieder gern als den grossen Durchbruch verkauft, entwickelt sich mehr und mehr zu einem der ?blichen Rotgr?nen Politik-Fehlschl?ge (aus Spiegel Online):
RIESTER-RENTEN-FLOP - "Alles noch viel schlimmer als bef?rchtet"

Die Riester-Rente erweist sich immer mehr als kompletter Fehlschlag. Selbst die wenigen Kunden, die Vertr?ge abgeschlossen haben, verstehen sie meist nicht - und verschenken die Zulagen, die ihnen zustehen. (...)
Schon mehrfach war berichtet worden, dass die meisten Inhaber von Riester-Rente-Vertr?gen trotz ihres Anspruchs darauf keine staatliche F?rderzulage beantragt haben. So berichtete die die ZDF-Sendung "WISO" im M?rz, dass bisher f?nf Millionen Vertr?ge abgeschlossen worden seien. Indes seien gerade einmal 1,5 Millionen Zulagen gew?hrt worden. (...)
Tja, das illustre Gr?ppchen aus Lehrern, Juristen und Studienabbrechern, dass uns regiert, hat hier wohl mal wieder einen so undurchschaubaren B?rokratie-Dschungel geschaffen, dass niemand damit klar kommt !?

Oder war das Konzept daf?r vielleicht ein fr?hes Werk der Macher von Toll Collect ?? ;-)
1.4.04 22:21


...usa: Herzlichen Glückwunsch zu Befreiung & Regime Change


Es ist heute genau ein Jahr her, dass Mark Fiore einen netten kleinen Cartoon anl?sslich der Befreiung des afghanischen Volkes gemacht hat.

Es ist schon seltsam, aber irgendwie hat er nix von seiner Aktualit?t verloren - im Gegenteil: Heute passt er sogar auf 2 L?nder !!

The Future looks bright... with Opium...
Mark Fiore Cartoon

Bin ja mal gespannt, wie das in einem Jahr ist !!!
25.3.04 17:13


22.3.04 15:36


...Sind die Trolle bei Toll-Collect inzwischen suizid gefährdet ?

In den letzten Tagen ist mir immer wieder folgende Google-Anzeige begegnet...

Supertolle LKW Maut-Studien

...klickt man darauf, landet man auf einer Seite bei Diplom.de.

So weit, so gut - aber seltsamerweise geht es dort nicht wirklich um Maut-Studien, sondern um etwas vollkommen anderes, wie die Seiten?berschrift schnell klar macht: "Fachbereiche:?Psychologie:?Suizid" !!

Angeboten werden dort u.a. folgende Werke:
Jetzt bin ich mir nicht sicher: ist das nur ein einfacher Fehler oder ist die kontext-bezogene Werbeschaltung bei Google zu Dingen f?hig, die wir alle noch gar nicht ahnen ? ;-)
18.3.04 11:25


...usa: Lier, Lier pants on fire !

Was nervt mehr als l?gende Politiker ? Dass sie in Interviews meistens mit ihren L?gen unbehelligt davon kommen ! Um so sch?ner ist es aber, wenn das mal nicht klappt.

Eine solche Erfahrung durfte nunDonald Rumsfeld in der Sendung Face the Nation machen. Darin hatte er doch tats?chlich behauptet, niemand h?tte jemals gesagt, dass Saddams Irak eine unmittelbare Bedrohung f?r die USA war (Transcript als PDF):
SCHIEFFER: Well, let me just ask you this. If they did not have these weapons of mass destruction, though, granted all of that is true, why then did they pose an immediate threat to us, to this country?

Sec. RUMSFELD: Well, you're the--you and a few other critics are the only people I've heard use the phrase `immediate threat.' I didn't. The president didn't. And it's become kind of folklore that that's--that's what's happened. The president went...

SCHIEFFER: You're saying that nobody in the administration said that.

Sec. RUMSFELD: I--I can't speak for nobody--everybody in the administration and say nobody said that.

SCHIEFFER: Vice president didn't say that? The...

Sec. RUMSFELD: Not--if--if you have any citations, I'd like to see 'em.

Mr. FRIEDMAN: We have one here. It says `some have argued that the nu'--this is you speaking--`that the nuclear threat from Iraq is not imminent, that Saddam is at least five to seven years away from having nuclear weapons. I would not be so certain.'

Sec. RUMSFELD: And--and...

Mr. FRIEDMAN: It was close to imminent.

(...)
Rumsfelds Gestotterte gibt es auch als Video Clip - Pr?dikat: ?u?erst sehenswert !! ;-)

So hartn?ckig nachfragende Journalisten w?rde ich mir sehr w?nschen, wenn in ein paar Monaten Superministerin Ulla behauptet, dass man nie gesagt h?tte, die Gesundheitsreform w?rde die Krankenkassen-Beitr?ge kr?ftig sinken lassen...
17.3.04 19:03


...Alles bleibt, wie ist ! Sonst gibt's Ärger !!

Wer in diesem Land etwas ?ndert, kann sicher sein, dass sich als Reaktion darauf umgehend ein Gr?ppchen engagierter B?rger zusammentut und entschieden gegen diese Ver?nderung zu Felde zieht.

Das dies nicht nur f?r die Themen hoher Politik gilt, sondern auch f?r den trivialsten Bl?dsinn, zeigt dieses aktuelle Beispiel in eindrucksvoller Weise (via Webpropaganda):
Helft den Mainzelm?nnchen

Wir k?nnen es nicht glauben! 40 Jahre haben sie uns begleitet, jetzt wurden sie einfach abgeschoben. Zugunsten von im japanischen Stil gezeichneten, grauenhaften und seelenlosen Monstern.

Helfen auch Sie den Mainzelm?nnchen und senden Sie hier eine E-Mail an das ZDF. Ihre Angaben werden gespeichert, um sie sp?ter, gesammelt an das ZDF zu ?bergeben. Dies ist schon jetzt der gr??te Online-Protest, den es in der BRD jemals gab!
Dinge, die sich ?ber 40 Jahre bew?hrt haben, kann man doch schliesslich nicht einfach so ?ber Nacht durch was Neues ersetzen !!

Und was f?r die Mainzelm?nnchen richtig ist, kann nicht falsch sein, wenn es z.B. um Sozialversicherung, Arbeitsrecht oder das Bundeskleingartengesetz (ja, so etwas gibt es wirklich !) geht, oder ?

In diesem Sinne: Guuuuddddnnenahmnd !!
Guuuuddddnnenahmnd!
15.3.04 13:50


...politics: Fachkompetenz als Ausschlusskriterium !?

Dass das Amt des Bundespr?sidenten im Mai nicht schon wieder als Trostpreis, Feierabendheim oder Endlager f?r Polit-Altlasten missbraucht wird, war eine der besten Nachrichten der letzten Woche. Wolfgang Sch?uble w?re so ziemlich der Letzte gewesen, den ich in diesem Amt h?tte sehen wollen.

Von Horst K?hler weiss ich zwar leider noch nicht all zu viel, aber er ist mit Sicherheit die bessere Wahl. Nicht zuletzt auch deshalb, weil er von aussen kommt und sich vielleicht mehr daf?r interessiert, was f?r Reformen notwendig sind, anstatt st?ndig zu fragen, was im Sumpf der verschiedenen Interessengruppen noch durchsetzbar ist.

Dass so ein Outsider auf viel Kritik st??t, ist vermutlich ganz normal. Aber geradezu grotesk finde ich es, dass so mancher Kritiker anscheinend der Meinung ist, K?hler w?re deshalb nicht f?r den Job geeignet, weil er irgendwie zu viel Fachkompetenz im Bereich Wirtschafts- und Finanzpolitik besitzt !?

Robert Leicht hat dazu nun einen recht treffenden Kommentar auf Zeit.de geschrieben:
"?konomie ist nicht alles...

(...) Wie weit das Gem?t und die republikanischen Aussprache von Horst K?hler reichen, das m?chte ich schon auch noch erfahren. Aber ich lehne es ab, dar?ber eine nur negative Prognose zu erstellen, weil der Mann etwas von Wirtschafts-, Finanz- und damit ja auch etwas von Sozialpolitik (und deren Voraussetzungen) versteht ? und davon, wie einem wirklich einsichtige Leute versichern, mehr als alle amtierenden und viele amtiert habende Politiker.

Wer allein dieses f?r einen Nachteil h?lt, ja sozusagen f?r einen Charakterfehler, der gibt nur eines zu erkennen. Ein politische Einstellung, die vorweg eingesteht, dass sie im Lichte des ?konomischen Sachverstandes nicht aufrechtzuerhalten ist. Wie gesagt: Sachverstand ist nicht alles, ?konomie auch nicht. Aber vielleicht hat es diesem Lande und seiner Politik schon seit langem geschadet, dass man ? mehr aus Vorurteil, ja aus Ressentiment, jedenfalls nicht aus Wissen, ja gar aus besserem Wissen ? ?konomie im schlimmsten Falle f?r Teufelszeug, im harmlosesten aber f?r Fachidiotie hielt. (...)"
Es zeugt schon von einer gewissen Ironie der Geschichte, wenn ausgerechnet in einem Land, in dem ein inkompetenter Deutsch-Lehrer als Finanzminister einen Bock nach dem anderen schiessen kann, Finanzexperten die Qualifikation abgesprochen wird, Staatsoberhaupt zu werden !?

Obwohl - wirklich verwunderlich ist so eine Haltung nun auch wieder nicht, denn wer weiss: wenn das einreisst, wird wom?glich eines Tages erwartet, dass auch wirklich wichtige ?mter mit fachlich kompetenten Personen besetzt werden !!

F?r unsere Berliner Polit-Dilettanten vermutlich eine reichlich gruselige Vorstellung, oder ?
9.3.04 10:54


...politics: Die SPD bloggt... jedenfalls so ein bisschen...


Tja, letzte Woche ist ja wirklich so einiges passiert, aber irgendwie fehlte mir die Zeit, viel dar?ber zu bloggen. Schauen wir mal, ob es diese Woche besser wird.

Zum Anfang eine kleine Randnotiz (via Heiko): Nach einigen Hamburger Genossen, hat sich nun auch die Bundes-SPD ein echtes Weblog zugelegt und das nennt sie Newslog.

Nett ! So richtig mit Movable Type (hoffentlich bezahlt !?), aber leider ohne Kommentare & Trackbacks. Naja, wer weiss... vielleicht kommt das ja noch...

Und wo ich gerade dabei bin, mir was zu w?nschen: wie w?re es, wenn es im Weblog weniger platte Propaganda und daf?r mehr fundierte Information geben w?rde !? Einen reinen Ticker f?r Pressemitteilungen gibt es doch schliesslich schon...

Ich weiss, ich tr?ume... aber sch?n w?r's trotzdem !
8.3.04 13:10


 [eine Seite weiter]



Verantwortlich für die Inhalte und Daten dieses Weblogs ist der Autor.
Datenschutzerklärung / Dein kostenloses Weblog bei 20six.de / myblog.de!
Werbung